Vortrag „Recht und Gerechtigkeit“ anhand von Beispielen aus dem Arbeitsrecht von Sebastian Klaus.
Beschreibung:
Jeder Richter leistet einen Eid, „…das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, … und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, …“.An der Eidesformel stößt sich niemand, wohingegen viele kopfschüttelnd bis empört auf Urteile auch der Arbeitsgerichte reagieren.
Jeder Richter leistet einen Eid, „…das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, … und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, …“.An der Eidesformel stößt sich niemand, wohingegen viele kopfschüttelnd bis empört auf Urteile auch der Arbeitsgerichte reagieren.
Beispiel:
Eine Kassiererin, über 30 Jahre im Arbeitsverhältnis, unterschlägt Pfandbons für 1,30 Euro und wird gekündigt. Das Landesarbeitsgericht bestätigt die Kündigung. Das Bundesarbeitsgericht hebt das Urteil auf: Der Diebstahl eines geringen Betrages rechtfertige angesichts der langen Dauer des Arbeitsverhältnisses keine Kündigung, eine Abmahnung genüge.
Eine Kassiererin, über 30 Jahre im Arbeitsverhältnis, unterschlägt Pfandbons für 1,30 Euro und wird gekündigt. Das Landesarbeitsgericht bestätigt die Kündigung. Das Bundesarbeitsgericht hebt das Urteil auf: Der Diebstahl eines geringen Betrages rechtfertige angesichts der langen Dauer des Arbeitsverhältnisses keine Kündigung, eine Abmahnung genüge.
In der Stadluni versuche ich an einigen Beispielen darzustellen, daß es manchmal eines Spagats bedarf um die Lücke zwischen Recht und Gerechtigkeit (was ist das eigentlich?) zu schließen.
Pfandbondiebin „Emmely“ soll den Job verlieren, während Banker ungestraft Milliardensummen verspielen? Der damalige Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) nannte das Urteil deshalb „barbarisch“.
Zur Person:
Sebastian Klaus, Plankmühle Schmiechen, war 35 Jahre lang als Richter am Arbeitsgericht, zuletzt als Direktor des Arbeitsgerichts Augsburg, tätig.
Sebastian Klaus, Plankmühle Schmiechen, war 35 Jahre lang als Richter am Arbeitsgericht, zuletzt als Direktor des Arbeitsgerichts Augsburg, tätig.
